EL-ausländische Staatsangehörige ab 2021

Je nach Herkunft gelten unterschiedliche Bedingungen für ausländische Staatsangehörige. Es werden folgende Herkunftsgruppen unterschieden:

• Personen aus dem EU/EFTA-Raum
• Personen aus Staaten, mit welchen die Schweiz ein Sozialversicherungsabkommen abgeschlossen hat
• Personen aus Staaten, die weder aus dem EU/EFTA-Raum noch aus Staaten kommen, mit denen die Schweiz ein Sozialversicherungsabkommen abgeschlossen hat

Auf der Liste der Sozialversicherungsabkommen ist aufgeführt, welches Land welcher Gruppe zuzuordnen ist (S. Links).

Ausländische Staatsangehörige müssen die allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen  erfüllen, um Anspruch auf ordentliche Ergänzungsleistungen zu erhalten. Einen allgemeinen Anspruch auf EL haben gemäss WEL Rz 2110.01 Personen

• die einen Anspruch auf eine bestimmte Grundleistung der AHV oder IV haben oder hätten, wenn die Mindestbeitragsdauer in der jeweiligen Versicherung erfüllt wäre; und
• die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz haben; und
• die das Schweizerbürgerrecht besitzen oder als ausländische Staatsangehörige, Staatenlose oder Flüchtlinge eine bestimmte ununterbrochene Aufenthaltsdauer in der Schweiz zurückgelegt haben (wobei Staatsangehörige eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft und der EFTA, die der Verordnung (EWG) 883/04) unterstellt sind (s. Rechtliche Grundlagen), den Schweizerinnen und Schweizern gleichgestellt sind);
• deren Vermögen unter einem bestimmten Betrag liegt; und
• deren anerkannte Ausgaben die ihnen anrechenbaren Einnahmen übersteigen.

Ausländische Staatsangehörige, welche die Mindestbeitragsdauer von einem Jahr in der AHV oder von drei Jahren in der IV nicht erfüllen und folglich keinen Anspruch auf eine Rente der AHV oder IV haben, können unter den besonderen Anspruchsvoraussetzungen gemäss Art. 4 und Art. 5 ELG (vgl. WEL 2.2.3) eine sogenannte EL ohne Rente geltend machen. Zusätzlich zu den erwähnten Anspruchsvoraussetzungen müssen ausländische Staatsangehörige je nach Herkunftsgruppe (s. Kap. 1.1) eine Karenzfrist (Wartezeit) erfüllen, bevor sie ihren Anspruch auf EL geltend machen können. Ergänzungsleistungen werden nur an Personen ausbezahlt, die in der Schweiz Wohnsitz und tatsächlichen Aufenthalt haben (s. Merkblätter: Ergänzungsleistungen zur AHV und IV). Um einen allfälligen Anspruch auf eine EL ohne Rente feststellen zu können, müssen die Voraussetzungen nach Art. 4 ELG in Verbindung mit Art. 5 (insbesondere Abs. 4) ELG Schritt für Schritt überprüft werden.

Personen mit einer Karenzzeit wird erst eine Ergänzungsleistung ausgerichtet, wenn sie sich unmittelbar vor Erfüllung der übrigen Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 4 ELG (s. Rechtliche Grundlagen) während der in der Tabelle erwähnten Anzahl Jahre ununterbrochen in der Schweiz aufgehalten haben. Unterbrüche von bis zu drei Monaten werden toleriert (s. Stichwort: EL-Allgemein ab 2021). Bei einer länger dauernden Landesabwesenheit wird die EL eingestellt und erst nach der Rückkehr in die Schweiz wieder ausgerichtet (WEL Rz 2310.01). Bei ausländischen Staatsangehörigen mit einer Karenzfrist (WEL Rz 2410.02), die sich länger als ein Jahr am Stück im Ausland aufhalten, beginnt die Karenzfrist mit der Wiedereinreise neu zu laufen (WEL Rz 2310.02), ausser bei Verhinderung aufgrund von Krankheit/Unfall oder höherer Gewalt (WEL Rz 2340.03, Teilstriche 2 und 3). Die Karenzfrist muss bei Ehepaaren nur von der anspruchsbegründenden Person erfüllt sein. Wenn diese die Karenzfrist erfüllt gilt sie auch für den Ehepartner als erfüllt (WEL Rz 2410.03).

Um die Anspruchsberechtigung für ausländische Staatsangehörige besser einschätzen zu können, kann ein Schema zur schrittweisen Prüfung im Anhang 2 der WEL beigezogen werden.

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