Hilflosenentschädigung (HE)

Wie bereits unter direkte und indirekte Hilfe erwähnt, wird dieser Punkt nicht nur als erfüllt betrachtet, wenn jemand direkte Hilfe beim An- und Ausziehen von Kleidern benötigt, sondern auch, wenn die Kleider bereitgelegt werden müssen, z.B. weil sich jemand nicht witterungsgerecht kleiden kann oder die Vorder- und Rückseite der Kleidungsstücke verwechselt,  und wenn jemand Anleitung fürs An- oder Ausziehen benötigt. Das Anziehen von Stützstrümpfen (Behandlungspflege) gehört nicht dazu. Der Bereich wird auch gezählt, wenn jemand es zwar selbst könnte, jedoch nur mit erheblichem, unzumutbarem Aufwand (KSIH, Rz 8026).

Dieser Bereich gilt bspw. als erfüllt, wenn jemand zum Aufstehen, Absitzen und Abliegen auf Hilfe von Dritten angewiesen ist und nur stehen kann, wenn sie/er sich mit beiden Händen festhalten muss. Schwierigkeiten beim Aufstehen aus tiefen Sofas oder Autos (Sitzflächen, auf die eine Person nicht angewiesen ist) werden dabei nicht berücksichtigt.

Wenn jemand die Nahrung nicht selbst zum Mund führen oder nicht verkleinern kann, wenn die Nahrung püriert oder ans Bett gebracht werden muss, wird dieser Bereich gezählt. Eine Hilflosigkeit liegt jedoch nicht vor, wenn jemand nur auf das zerkleinern von harten Speisen (wie Fleisch) angewiesen ist. Wenn an Demenz erkrankte Menschen nur noch mit den Fingern essen, wird der Bereich gezählt, jedoch wird er nicht berücksichtigt, wenn Menschen aufgrund ihres kulturellen Hintergrundes die Nahrung mit den Händen zum Mund führen.

Bei diesem Bereich werden Rasieren, Kämmen, Waschen und Baden/Duschen dazugezählt. Seit Neuem wird der Bereich auch anerkannt, wenn jemand sich zwar am Lavabo selbst gründlich waschen kann, jedoch beim Duschen (auch bei nur 1x wöchentlich) auf Hilfe angewiesen ist. Auch wird von einer Hilflosigkeit ausgegangen, wenn jemand nur beim Ein- und Aussteigen in die Dusche/Badewanne Unterstützung sowie ständige Anwesenheit während dem Duschen benötigt. Ein Unterstützungsbedarf beim Frisieren und Nägel schneiden begründet keine Hilflosigkeit.

Eine Hilflosigkeit in diesem Bereich liegt u.A. vor, wenn die Reinlichkeit überprüft werden muss, Kleider nach dem Toilettengang gerichtet werden müssen, wenn jemand beim Absitzen und Aufstehen auf die Toilette Hilfe bedarf oder wenn eine Person wegen Demenz begleitet werden muss. Die Nutzung von Windeln oder Inkontinenzeinlagen wird nur anerkannt, wenn sie nicht selber gewechselt werden können.

Wenn die Person einen Klosomat als Hilfsmittel nutzt und diesen selbst bezahlt hat, kann für die Verrichtung der Notdurft ein Punkt gegeben werden. Das Verrichten der Notdurft mit einem Katheter ist ebenfalls diesem Bereich zuzuordnen. Kommt es mehr als 3x wöchentlich zu einer Verschmutzung, gilt dies als regelmässig (ehemaliges Merklbatt HE, PS ReBe, 2019).

Hier liegt eine Hilflosigkeit vor, wenn sich die versicherte Person auch mit einem Hilfsmittel nicht mehr allein im oder ausser Haus fortbewegen oder wenn sie keine gesellschaftlichen Kontakte pflegen kann. Unter Fortbewegung wird auch das Treppensteigen berücksichtigt. Kann eine Person, die am Rollator geht, zwar noch die Treppen alleine begehen, jedoch den Rollator nicht hoch- und heruntertransportieren, wird von einer Hilflosigkeit ausgegangen.

Zur Pflege gesellschaftlicher Kontakte werden Konversieren, Lesen, Schreiben und Besuchen von Anlässen dazugezählt. Die leichte Hilflosigkeit ist gegeben, wenn trotz der Abgabe von Hilfsmitteln nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistung Dritter, gesellschaftliche Kontakte gepflegt werden können. Damit dieser Punkt gewährt wird, müssen vor der Verschlechterung der gesundheitlichen Situation gesellschaftliche Kontakte gepflegt worden und diese aufgrund der gesundheitlichen Verschlechterung eingestellt worden sein.

Für eine leichte HE im Sonderfall müssen beide Punkte (Fortbewegung und Pflege gesellschaftlicher Kontakte) erfüllt sein (s. Kap. 2.9). Für eine HE im Regelfall reicht die Erfüllung einer der beiden Punkte, damit er zur Bemessung einer Hilflosigkeit anerkannt wird (für eine leichte HE als einer von zwei Punkten).

Besteht eine Weglaufgefahr aufgrund einer Demenz, ist dies auch der Fortbewegung zuzuornden (Merkblatt HE, PS ReBe, 2019).

Die Pflege bezieht sich nicht auf die alltäglichen Lebensverrichtungen, sondern beinhaltet medizinische oder pflegerische Hilfeleistungen, welche ärztlich verschrieben wurden. Dazu gehören Wechseln von Katheter, Messen von Blutzucker oder Blutdruck, Beine einbinden oder Kompressionsstrümpfe an- und ausziehen sowie das tägliche Verabreichen von Medikamenten. Nur das Richten von Medikamenten (in ein Kästchen) reicht nicht für die Anerkennung einer Hilflosigkeit.

Dieser Punkt kommt erst ab 2 Std. Pflege pro Tag zum Tragen. Das Anziehen der Stützstrümpfe ist auch diesem Bereich zuzuordnen (Merkblatt HE, PS ReBe, 2019).

Überwachungstätigkeiten, welche bereits in den Bereichen der täglichen Lebensverrichtung aufgeführt worden sind, können in diesem Bereich nicht erneut berücksichtigt werden. Von einer Überwachungsbedürftigkeit darf bei Fremd- oder Selbstgefährdung ausgegangen werden. Zuhause ist bspw. bei einer Demenz oder in einem Spätstadion von Alzheimer von einem Überwachungsbedarf auszugehen. Diesem Bereich wird insbesondere bei der Beurteilung einer leichten oder mittleren HE grösseres Gewicht beigemessen, da bei einer schweren Hilflosigkeit von einer regelmässigen Betreuung ausgegangen wird. Hilfestellung beim nächtlichen Toilettengang wird nicht der dauernden persönliche Überwachung zugordnet, sondern unter Verrichten der Notdurft (s. Kap. 2.5). Aber die blosse Anwesenheit einer Drittperson beim Aufstehen in der Nacht, kann in diesem Bereich von Bedeutung sein (KSIH 8017).

Bei diesem Punkt spielen Selbst- und Fremdgefährdung eine wichtige Rolle. Bspw. ist die Selbstgefährdung bei 3 Stürzen pro Tag erfüllt. Hier wird unterschieden, ob die Überwachung zuhause oder im Heim stattfinden muss. Zuhause wird dieser Punkt bei Demenz und Spätstadien von Alzheimer gewährt. Im Heim wird dieser Punkt nur gewährt, wenn die betroffene Person in einer geschlossenen Abteilung lebt oder wenn eine zusätzliche Person für die Pflege oder Überwachung nötig ist (Merkblatt HE, PS ReBe, 2019).

Alzheimer stellt Formulare und Wegleitung für die Erstellung eines Pflegeplans sowie die Einschätzung der Situation (Fähigkeiten und Unterstützungsbedarf der betreuungsbedürftigen Person sowie Gefühle der betreuungsbedürftigen Person und des/der pflegenden Angehörigen) zur Verfügung. Diese können auch für die HE-Anmeldung bei Demenz oder Alzheimer beigezogen werden (s. Formulare: Pflegeplanung). Klienten können jedoch für eine HE-Anmeldung bei Demenz oder Alzheimer auch an Alzheimer verwiesen werden.

Eine leichte HE kann in Sonderfällen für Pflege gesellschaftlicher Kontakte (KSIH, Rz 0864-8068) oder bei besonders aufwendiger Pflege (KSIH, Rz 8057-8063) gewährt werden (s. Kap. 2.6 und 2.7.).

In diesem Kapitel wird nur ausführlich auf den Sonderfall Blinde und hochgradig Sehbehinderte eingegangen. Sonderfälle von schwerer Hilflosigkeit (KSIH, Rz 8056) werden hier nicht aufgeführt, weil sie i.d.R. bereits in der Kindheit bei Taublindheit oder schwerer Gehörlosigkeit oder hochgradiger Sehschwäche zum Tragen kommt.

Die für den Sonderfall notwendige Beeinträchtigung der Sehstärke ist im KSIH (Rz 8065) beschrieben. Sind diese Voraussetzungen erfüllt, wird eine HE leichten Grades im Sonderfall gewährt. Damit diese HE gewährt wird, muss eine Person nicht unbedingt Hilfe im Haushalt benötigen, es genügt, wenn sie Begleitung in ein unbekanntes Gebiet oder Hilfe bei der Erledigung von schriftlichen Angelegenheiten benötigt. Diese wird nur bei Personen, welche zuhause wohnen gewährt. Bei einer Anmeldung muss Folgendes berücksichtigt werden:

• Das Anmeldeformular muss nur die persönlichen Angaben der betroffenen Person sowie deren Unterschrift enthalten. Es wird kein Punkt angekreuzt, da dieser Sonderfall nicht im Formular aufgeführt ist. Jedoch sollte auf das beiliegende augenärztliche Zeugnis verwiesen und die Prüfung des Sonderfalls beantragt werden. Die Abklärung des Sonderfalls Blindheit und hochgradige Sehbehinderung wird jeweils durch die IV-Stelle Bern dem regionalärztlichen Dienst in Auftrag gegeben.
• Das augenärztliche Zeugnis von Beratung B (s. Formulare: Augenärztliche Angaben für HE-Antrag Sonderfall) muss vom Augenarzt ausgefüllt und aktuell sein sowie als Beilage mit dem Antrag auf HE eingereicht werden.

Bei Fragen und Unklarheiten im Zusammenhang mit der Sehbehinderung oder Blindheit, für die Anmeldung für eine HE leichten Grades im Sonderfall, für eine Beratung bzgl. Hilfsmittel oder Dienstleistungen (z.B. für soziale Kontakte) für Sehbehinderte und Blinde ist Beratungsstelle Beraten B vom Blinden- und Behindertenzentrum zuständig (s. Links: Beraten B) Für Beratung und Begleitung inkl. HE-Anmeldung im Sonderfall Sehbehinderung/Blindheit für sehbehinderte und blinde Personen sowie deren Angehörige gibt es in Thun die Sozialberatung des Schweizerischen Blindenbunds (s. Links: Schweizerischer Blindenbund).

Eine HE leichten Grades gibt es, wenn einer der folgenden Punkte erfüllt ist:

• hilflos in min. zwei alltäglichen Lebensverrichtungen
• dauernde persönliche Überwachung
• lebenspraktische Begleitung (nur im Besitzstand und nicht im Heim)
• Pflege gesellschaftlicher Kontakte/Fortbewegung (s. Kap. 2.9)
• besonders aufwendige Pflege (über 2 Stunden)

Die leichte HE erlischt im Heim (s. Kap. 6).

Damit eine HE mittleren Grades gewährt wird, muss ein Punkt der folgenden Auflistung erfüllt sein:

• hilflos in min. vier alltäglichen Lebensverrichtungen
• hilflos in zwei alltäglichen Lebensverrichtungen und Bedarf dauernder persönlicher Überwachung
• hilflos in zwei alltäglichen Lebensverrichtungen und Bedarf an lebenspraktischer Begleitung (mit AHV-Rente nur im Besitzstand und nicht im Heim, s. Kap. 3.4)

Für eine HE schweren Grades müssen folgende Punkte erfüllt sein:

• Hilflos in allen sechs alltäglichen Lebensverrichtungen UND
• Bedarf an dauernder Pflege oder dauernder persönlicher Überwachung

Wenn die Hilflosigkeit im gleichen Ausmass weiterbesteht und die anspruchsberechtigte Person weiterhin zu Hause wohnt, gelten weiterhin die Ansätze der HE der IV Rente (im volljährigen Alter).

Eine Hilflosenentschädigung leichten Grades zur IV-Rente bleibt bei Umwandlung in eine HE der AHV-Rente bestehen, wenn sich eine Person bereits davor in einem Heim aufgehalten hat. Wenn eine Person mit einer leichten HE der IV jedoch erst nach der Pensionierung ins Heim eintritt, erlischt der Anspruch mit dem Heimeintritt, gleich wie bei leichter HE der AHV.

Bei Bezüger/innen einer mittleren oder schweren HE, welche sich bereits vor der Pensionierung in einem Heim aufgehalten haben, wird die HE der IV an die in der AHV geltenden Beträge angepasst.

Die Besitzstandgarantie kommt nach der Änderung des Aufenthaltsortes nicht mehr zur Anwendung. D.h. nach einem Aufenthaltsortswechsel kommen die Voraussetzungen und Ansätze der HE zur AHV zum Zug (KSIH, Rz 8123.1).

Die Lebenspraktische Begleitung (KSIH, Rz 8040-8055) findet in der HE der AHV keine Berücksichtigung (KSIH, Rz 8119), ausser im Besitzstand. Besitzstand wird nur zu Hause gewährt, nicht aber im Heim. Der Besitzstandsanspruch erlischt bei einer der oben aufgeführten Veränderungen.

Bei Menschen, die zu Hause leben, hat ein Anspruch auf Hilflosenentschädigung keinen Einfluss auf die EL-Berechnung. Die HE wird zusätzlich zur EL ausgerichtet. Bei Heimaufenthalt werden die mittlere und schwere HE in der EL-Berechnung als Einnahme angerechnet (WEL, Rz 3457.01). Lebt eine Person, welche HE bezieht in der eigenen Liegenschaft, kann ein höherer Freibetrag vom amtlichen Wert der Liegenschaft in Abzug gebracht werden (s. WEL, Rz 3442.04 und Stichwort: EL-Vermögen ab 2021).

Wenn ein/e nicht invalide Ehegatte/Ehegattin seinen/ihre Ehegatten/Ehegattin zuhause pflegt und betreut und somit ein Heimeintritt vermieden werden kann, kann die HE bei der/dem pflegenden nicht invaliden Ehegatten/Ehegattin (anstatt ein hypothetisches Einkommen) als Erwerbseinkommen angerechnet werden, sofern nicht andere Ausgaben für Betreuung und Pflege belegt werden können (s. Stichwort: EL-Einnahmen).

Die AKB empfiehlt, ein bei Heimeintritt entstehender Anspruch auf eine HE mittleren oder schweren Grades zur AHV auch bei gleichzeitigem Anspruch auf EL geltend zu machen (s. Quellen: HE bei Heimaufenthalt mit EL). Dies einerseits, weil bei einem allfälligen Wegfall der Ergänzungsleistungen, bspw. bei Einnahmeüberschuss infolge Erbschaft, der Anspruch auf HE bestehen bleibt. Andererseits sind ab 2021 die EL aus dem Nachlass zurückzuzahlen, HE hingegen nicht. Auf Anrechnung eines Einkommensverzichts bei nicht erfolgter Geltendmachung der HE, hat die AKB bisher verzichtet (s. Quellen: HE bei Heimaufenthalt mit EL).

HE sind nicht steuerbare Einkommen (s. Stichwort: Steuern).

Bei gleichzeitigem Bezug von HE und EL wird die maximale Prämienverbilligung zusammen mit den EL ausbezahlt. Bei Personen, welche keine EL beziehen, werden die IPV aufgrund der Steuerdaten berechnet (s. Stichwort: Individuelle Prämienverbilligungen). Das Amt für Sozialversicherungen erhält für ihre Berechnung von der Steuerverwaltung Angaben zu Reineinkommen sowie die Summe der steuerbefreiten Einkommen, woraus jedoch nicht ersichtlich ist, um welche steuerbefreiten Einkünfte es sich handelt. Da die Hilflosenentschädigung für die Berechnung des Anrechts auf Prämienverbilligung nicht relevant ist, kann per Antrag eine Korrektur der Zahlen als Grundlage für die Berechnung des Anspruchs verlangt werden. Der Antrag muss jährlich eingereicht werden. Das Antragsformular ist auf der Website des Amts für Sozialversicherungen des Kantons Bern hinterlegt (s. Links: Sozialhilfe, Ergänzungsleistungen und Hilflosenentschädigung).

Personen, welche eine HE (egal welchen Schweregrades) sowie EL beziehen, können Installation, Miete und Wartung eines Notrufsystems nach Art. 16 Abs. 1 Lit. e sowie Abs. 2 Lit. a EV ELG als Krankheitskosten bei der EL abrechnen (s. Stichwort: EL-Krankheitskosten ab 2021).

s. Stichwort: Betreuungsgutschriften.

Personen, welche eine HE beziehen oder in demselben Haushalt mit Personen leben, die eine HE beziehen, können ein Gesuch um Erlass der Motorfahrzeugsteuern beim Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons Bern einreichen (s. Stichwort: Individualverkehr für Personen mit eingeschränkter Mobilität (PEM)). Voraussetzungen, Vorgehen und nötige Unterlagen inkl. Formular für Arztzeugnis s. Merkblätter: Steuerbefreiung bei Invalidität.

Während des Aufenthalts in einer Heilanstalt, i.d.R. Spitalaufenthalt, welcher zu Lasten eines Sozialversicherungsträgers geht, i.d.R. der Krankengrundversicherung, entfällt der Anspruch auf HE für jeden vollen Kalendermonat des Aufenthalts in der Heilanstalt (Rz 8110 KSIH und Art. 67 Abs. 2 ATSG). So entfällt die HE bei einem Spitalaufenthalt vom 12.08.-10.10.2022 nur für den Kalendermonat September 2022. Ein Spitalaufenthalt während eines vollen Kalendermonates muss der IV-Stelle des Kantons Bern oder der zuständigen Ausgleichskasse gemeldet werden.

Des Weiteren können nach Art. 69 ATSG andere Sozialversicherungsleistungen gekürzt werden, wenn sie dieselben Leistungen entschädigen und es so zu einer Überentschädigung kommt (s. Stichwort: Krankenkasse).

Pflegeplanung Wegleitung, Alzheimer / Gestion des soins guide d'utilisation, Alzheimer
Pflegeplanung körperliche Aktivitäten, Alzheimer / Gestion des soins activités physiques, Alzheimer
Pflegeplanung geistige Fähigkeiten, Alzheimer / Gestion des soins aptitudes intellectuelles, Alzheimer