EL-Berechnung ab 2021

Bei zu Hause lebenden Personen wird ein allgemeiner Lebensbedarf als Ausgabe berücksichtigt. Wie sich dieser zusammensetzt ist im Budget EL-Lebensbedarf (s. Links: Budget EL-Lebensbedarf) aufgeführt. Bei in einem gemeinsamen Haushalt lebenden Konkubinatspaaren mit separaten EL-Berechnungen werden auch nach der EL-Reform 2021 pro EL-Berechnung (also pro Person) allgemeine Lebensbedarfskosten für eine alleinstehende Person angerechnet (Rz 3222.02 WEL). Auch Personen, welche mit Menschen im gleichen Haushalt leben, die nicht in der EL-Berechnung eingeschlossen sind (wie Geschwister oder erwachsene Kinder), erhalten einen allgemeinen Lebensbedarf für eine alleinstehende Person. Ab 2021 wird die Höhe für den Lebensunterhalt für Kinder nach deren Alter bestimmt. Für Kinder unter 1 Jahren ist der Betrag tiefer, als für Kinder ab 11 Jahren (Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 3 und 4 ELG). Dafür können Kosten für Fremdbetreuung von Kindern als Ausgaben berücksichtigt werden (WEL 3.2.9).

Bei Personen, welche in einem Heim oder Spital leben, wird ein Pauschalbetrag für persönliche Auslagen angerechnet (s. Merkblätter: EL-Grenzbeträge). Dieser Pauschalbetrag umfasst Taschengeld und weitere Auslagen wie Kleider, Toilettenartikel, Zeitungen, Steuern etc. (s. Stichwort: EL-Berechnung bei Heimaufenthalt ab 2021).

Für Personen, die in einer Mietwohnung leben, werden Mietkosten innerhalb der vorgegebenen Richtlinien angerechnet. Die Maximalbeträge (s. Merkblätter: EL-Grenzbeträge) unterscheiden sich nach Wohnform, Haushaltsgrösse und Region. Bei der Wohnform wird zwischen alleine lebenden Personen und Familien einerseits und Wohngemeinschaften andererseits unterschieden. Als alleinlebend gelten Personen, die in einem Einzelhaushalt leben (Rz 3232.04 WEL), als Familie gelten Personen, welche zusammenleben und in einer EL-Berechnung eingeschlossen sind (Rz 3232.05 WEL), als Wohngemeinschaft gilt eine Einzelperson, die mit Personen zusammenwohnt, welche nicht in ihrer EL-Berechnung eingeschlossen sind (Rz 3232.06 WEL). Die Haushaltsgrösse wird nach der Anzahl Personen bemessen, welche in der EL-Berechnung berücksichtigt werden. Lebt eine Familie mit Personen zusammen, welche nicht in der EL-Berechnung eingeschlossen sind, werden letztere bei der Bemessung der Haushaltsgrösse ausser Acht gelassen (Rz 3232.07 WEL). Leben Einzelpersonen in einer Wohngemeinschaft, gilt unabhängig von der Haushaltsgrösse das Mietzinsmaximum von einer Person in einem Zweipersonenhaushalt (Rz 3232.08 WEL). Die Region wird nach dem Wohnort bestimmt (s. Merkblätter: Mietkosten in den EL).

Personen, die auf einen Rollstuhl angewiesen sind, haben eine höhere Mietzinsobergrenze. Diese erhöhte Mietzinsobergrenze basiert auf der Verfügung der AHV/IV-Stelle für den Rollstuhlbeitrag (Rz 3234.02 WEL). Der Zuschlag für eine rollstuhlgängige Wohnung (s. Merkblätter: Mietkosten in den EL) wird nur einmal pro Haushalt gewährt, auch wenn mehrere Personen auf einen Rollstuhl angewiesen sind (Rz 3234.01 WEL). Wohnen mehrere Personen im gleichen Haushalt, werden die Mietkosten (inkl. Nebenkosten und Rollstuhlzuschlag) zu gleichen Teilen auf alle Personen (auch Kinder) aufgeteilt (Kopfteilung des Mietzinses). Dabei sind auch Personen zu berücksichtigen, welche nicht in der EL-Berechnung eingeschlossen sind (Rz 3234.03 WEL). Dies gilt auch bei Konkubinatspaaren (Anhang 10.2, Beispiel e WEL).

Bei Personen, welche in einer eigenen Liegenschaft (Wohnung oder Haus) leben oder denen ein Nutzniessungs- oder Wohnrecht zusteht, wird in der EL-Berechnung der Mietzins als Ausgabe berücksichtigt. Dieser Wert entspricht dem Eigenmietwert der Liegenschaft. Es gelten dieselben Maximalbeträge wie bei den Mietkosten in Mietwohnungen. Wenn eine Person in der eigenen Liegenschaft lebt und gleichzeitig Wohnungen in derselben Liegenschaft vermietet, werden nebst dem Eigenmietwert auch die Mietzinse der vermieteten Wohnungen (ohne Nebenkosten) als Ertrag Liegenschaft angerechnet. Dies gilt auch, wenn eine Nutzniessung für die gesamte Liegenschaft besteht (s. Quellen: Mailabklärung von Sabine Bieri, SAR PSBE mit der AKB).

Mietkosten in Sonderfällen: Lebt eine Person entgeltlich bei Dritten (ausgenommen nahe Verwandte und Heime) und ist der Mietzins nicht bekannt, kann ein Drittel der Pensionskosten als Mietzins (inkl. Nebenkosten) anerkannt werden (Rz 3237.01 WEL). Kommen Dritte in fürsorgerischer Weise für den Mietzins auf, ist dieser als Ausgabe anzuerkennen. Wird aufgrund einer Tätigkeit als Gegenleistung ein Mietzins reduziert, ist vom Mietzins, welcher ohne Tätigkeit bezahlt werden müsste, auszugehen (Rz 3237.02 WEL). Bei mobilen Unterkünften werden als Mietkosten der Mietzins, Leasingraten oder tatsächlich anfallende Kosten für die Standmiete berücksichtigt (s. Rz 3237.04 WEL).

Bei Mietwohnungen können bis zum festgelegten Maximalbetrag von Mietkosten (s. Merkblätter: EL-Grenzbeträge) auch Akontozahlungen für Nebenkosten berücksichtigt werden. Wird für die Nebenkosten eine Schlussrechnung erstellt, werden weder eine Nach- noch eine Rückzahlung in der jährlichen EL-Berechnung berücksichtigt. Personen, welche ihre Mietwohnung selbst beheizen müssen und dem Vermieter keine Heizkosten zu zahlen haben wird für die Heizkosten eine Pauschale von Fr. 1'530.- (für Alleinstehende und Ehepaare) zu den übrigen Nebenkosten als Ausgabe angerechnet. Auch diese Pauschale kann zusammen mit den Miet- und Nebenkosten nur innerhalb des anerkannten Maximalbetrags für die Mietkosten gewährt werden. Kosten für Garagen und Parkplätze werden nicht anerkannt.

Bei eigener Liegenschaft oder bei Nutzniessungs- und Wohnrecht wird für Nebenkosten ausschliesslich eine Pauschale von Fr. 3'060.- (für Alleinstehende und Ehepaare) anerkannt. Zusammen mit dem Eigenmietwert können höchstens Ausgaben innerhalb des Maximalbetrags (s. Merkblätter: EL-Grenzbeträge) anerkannt werden.

Bei Menschen, welche in einem Heim oder Spital leben wird eine Tagestaxe gemäss EL-Grenzbeträge (s. Merkblätter) im EL-Budget angerechnet. Grundsätzlich hat die Tagestaxe alle regelmässig anfallenden Kosten in einem Heim oder Spital zu enthalten. Darin enthalten sind allgemeine Infrastrukturkosten, Hotellerie und Betreuung sowie ein Anteil Pflegekosten. Die Grenzbeträge sind kantonal unterschiedlich, was bei einem Heimeintritt in einem anderen Kanton berücksichtigt werden muss (s. Stichwort: EL-Berechnung bei Heimaufenthalt ab 2021).

Der Betrag für die Krankenpflegeversicherung nach KVG wird als Ausgabe angerechnet und entspricht der tatsächlichen Prämie, höchstens jedoch der Durchschnittsprämie (inkl. Unfalldeckung) der jeweiligen Prämienregion (Rz 3240.01 WEL). Im Kanton Bern gibt es 3 Prämienregionen. Die Prämienregion richtet sich nach dem Wohnort (Aufenthaltsort) und nicht nach zivilrechtlichem Wohnsitz (s. Stichwort: Krankenkasse). Prämien für Zusatzversicherungen stellen keine anerkannten Ausgaben dar. Nachgewiesene Prämien, welche in direktem Zusammenhang mit der erhaltenen Versicherungsleistung stehen, sind jedoch als Gewinnungskosten anzurechnen (Rz 3240.04 WEL). Beispielsweise werden Versicherungsleistungen einer Langzeitpflegeversicherung als Einnahmen angerechnet, davon können die Versicherungsprämien abgezogen werden (s. Stichwort: EL-Verzicht auf Einkünfte und Vermögenswerte ab 2021).

Gewinnungskosten werden sowohl bei unselbständig Erwerbstätigen als auch bei Selbständigerwerbenden mit nicht landwirtschaftlichem Betrieb vom Bruttoeinkommen abgezogen. Unter Gewinnungskosten werden auswärtige Verpflegung, Fahrspesen und Berufskleider subsummiert. «Für auswärtige Verpflegung (wenn eine Person nicht nach Hause gehen kann, um zu essen) werden nur Kosten als Abzug berücksichtigt, die Fr. 10.- pro Mittagessen übersteigen. Diese Kosten müssten dann mit Rechnungen/Quittungen von min. 1 Woche belegt werden.» (Auskunft AHV-Zweigstelle Köniz im Mai 2018) Als Fahrkosten werden die Kosten des öffentlichen Verkehrs vergütet. Ist wegen einer Behinderung ein Fahrzeug nötig oder braucht es eines für die Verrichtung der Arbeit, werden auch Fahrzeugspesen vergütet (s. Quellen: Ergänzungsleitungen vom Beobachter). In welchen Fällen ein privates Fahrzeug anerkannt wird, ist in der WEL (Rz 3423.04) geregelt.

Gebäudeunterhaltskosten und Hypothekarzinse (sowie Baurechtzinse) können zusammen nur bis zur Höhe des Bruttoertrages (Eigenmietwert und allfällige Mieterträge) der Liegenschaft als Ausgaben anerkannt werden (Rz 3260.01 WEL). Als Gebäudeunterhaltskosten wird der Pauschalabzug für die direkte kantonale Steuer im Wohnsitzkanton anerkannt. Wenn die kantonale Steuergesetzgebung keinen Pauschalabzug vorsieht, gilt derjenige der direkten Bundessteuer. Es können nicht die effektiven Kosten anerkannt werden. Im Kanton Bern ist der Pauschalbetrag auf 10% des Bruttogebäudeertrags bei Gebäudealter bis 10 Jahre resp. 20% für alle anderen Gebäude festgelegt (Art. 36 Abs. 4 StG und Art. 5 Abs. 2 Bst. b VUBV). Amortisationen von Hypotheken werden nicht als Ausgabe berücksichtigt.

Familienrechtliche Unterhaltsbeiträge werden als Ausgabe berücksichtigt, sofern sie behördlich oder gerichtlich genehmigt sind und nachweisbar erbracht werden. Die AKB kann eine Herabsetzung oder Neufestlegung des Betrags fordern und bei Nichtnachkommen der Zahlung einen tieferen oder keinen Betrag in der Berechnung berücksichtigen (Details s. WEL 3.2.7).

Geschuldete und tatsächlich geleistete familienrechtliche Unterhaltsleistungen an getrennt lebende oder geschiedene Ehegatten sowie Kinder ohne Anspruch auf eine Rente und somit EL, werden auch als Ausgabe berücksichtigt, wenn sie nicht durch eine Behörde oder ein Gericht genehmigt oder festgelegt worden sind. In diesen Fällen prüft die AKB die Angemessenheit und die Höhe des Betrags. Beiträge an Kinder, welche über ein Einkommen über den EL-Richtlinien verfügen sowie Beiträge an Personen, welche in der EL-Berechnung eingeschlossen sind oder deren EL-Anteil gesondert berechnet wird wie bei Ehegatten im Heim, werden nicht anerkannt (Details s. WEL 3.1.4).

Beiträge an die AHV/IV/EO sind als Ausgaben anerkannt. Bei Erwerbstätigen werden weitere Versicherungsbeiträge anerkannt (WEL Rz 3280.01). Es ist gemäss WEL Rz 3280.01 zulässig die EL für AHV/IV/EO zurückzubehalten und direkt mit den Versicherungen zu verrechnen.

EL-Grenzbeträge 2025 / Montants limite PC 2025

• Vorlagen EL-Berechnungen im CaseNet

keine

Ergänzungsleistungen, Wenn die AHV oder IV nicht reicht – Beobachter zum Thema von Anita Hubert, 2017