EL und Krankenkassenprämien (ALT)

11.07.2018 / sn

Zusammenfassung

In diesem Stichwort werden die Zusammenhänge zwischen Krankenkassenprämien und individuelle Prämienverbilligungen bei EL-Bezug sowie die Auswirkungen auf das EL-Budget einer Person resp. die EL-Auszahlungen erläutert. Grundlageinformationen zu Krankenkassen und Krankenkassenprämien sind im Stichwort: Krankenkasse beschrieben. Die individuellen Prämienverbilligungen werden im Stichwort: Individuelle Prämienverbilligung erläutert.

1. Pauschalbeitrag für Krankenpflegeversicherung

In der EL-Berechnung wird für die Krankenpflegegrundversicherung ein fester Pauschalbetrag (s. Merkblätter: EL-Grenzbeträge) je nach Prämienregion als Ausgabe anerkannt, unabhängig davon, wie hoch der monatliche Krankenkassenprämienbeitrag einer Person effektiv ist. Die Prämienregion und somit der Pauschalbeitrag in der EL-Berechnung wird nach Aufenthaltsort berechnet (s. Stichwort EL-Existenzminimum/-berechnung). Prämien für Zusatzversicherungen werden nicht als Ausgaben anerkannt (s. Stichwort: EL-Existenzminimum/-berechnung). Das heisst, wenn die Krankenkassenprämien (inkl. Zusatzversicherungsprämie) unter der Pauschale liegen, welche die EL berechnet, steht der Differenzbetrag der EL-beziehenden Person zur freien Verfügung. Wenn die Krankenkassenprämien über dem von der EL anerkannten Pauschalbetrag liegen, muss die Differenz aus dem allgemeinen Lebensbedarf finanziert werden. Dann steht einer Person insgesamt weniger Geld zur Verfügung.

2. Individuelle Prämienverbilligung (IPV) als minimaler EL-Betrag (Eintrittsschwelle)

Grundsätzliche Informationen zu den IPV s. Stichwort: Individuelle Prämienverbilligung. Menschen, welche EL beziehen, haben im Kanton Bern Anspruch auf die volle Prämienverbilligung (Art. 1 KKVV). Die IPV variiert je nach Prämienregion. Sie ist im Pauschalbeitrag für Krankenpflegeversicherung enthalten (s. Kap. 2). Die minimale Ergänzungsleistung entspricht gemäss Art. 26 ELV der IPV (s. Merkblätter und Informationsschreiben: EL Durchschnittsprämien KK 2019). Sobald aus der EL-Berechnung ein Ausgabenüberschuss resultiert, besteht Anspruch auf die der IPV entsprechende Mindest-EL (s. Merkblätter: Informationen für Beziehende von EL).

3. Vorgehen EL-Auszahlung

Seit dem 01.01.2017 setzt die Ausgleichskasse des Kantons Bern (AKB) die neue Auszahlungsregelung gemäss Art. 21a ELG um. Besteht ein Anspruch auf EL (Berechnung s. Stichwort: EL-Existenzminimum/-berechnung), wird nicht der gesamte Betrag des monatlichen EL-Anspruchs an die betroffene Person überwiesen. Ein Teil der EL wird direkt dem Krankenversicherer überwiesen, die EL-berechtigte Person erhält einen allfälligen Restbetrag (Art. 21a ELG). Der Mindestbetrag, welcher an die Krankenversicherer überwiesen wird, entspricht der minimalen Ergänzungsleistung (s. Kap. 3), der Maximalbetrag entspricht der Krankenkassenpauschale (s. Kap. 2). Liegt der von der AKB an den Krankenversicherer überwiesene Betrag unter der effektiven Krankenkassenprämie, stellt die Krankenkasse den Restbetrag der versicherten Person in Rechnung. Liegt der Betrag über der effektiven Krankenkassenprämie, erstattet die Krankenkasse die Differenz der versicherten Person zurück (s. Merkblätter: Informationsschreiben an die AHV-Zweigstellen). Manche Versicherer erstatten das Guthaben nur einmal jährlich zurück.

Im Folgenden werden drei mögliche Situationen zur Veranschaulichung aufgeführt (s. Merkblätter: Informationen für EL-Beziehende). In den Beispielen wird von den Pauschalen der Prämienregion 1 im Jahr 2018 ausgegangen (IPV von Fr. 221.- und Krankenkassenpauschale von Fr. 528.-):

Quellen und Links